Mittelfristige Finanzierung - ein Spiessrutenlauf?

Yupeidi und Yupeida Ð die mittelfristige Finanzierung ist da! Nicht nur aufgrund der Holprigkeit dieses Reims heißt es noch eine zeitlang Abstand zu nehmen vom Rundumschulterklopfen.

von Stefan Haslinger

Sicherlich ein paar Tapser der Anerkennung sind schon drinnen. Es
gibt immerhin vom UHLH Pühringer die Zusage, gewissen Vereinen
(welche aber doch bitte schon ein bischen etablierter sein sollten Ð
oder?) die mittelfristige Finanzierung anzubieten. Aber die Crux bei
der Sache ist nach wie vor, dass es keinen Vertrag mit diesen
Vereinen geben wird, sondern nur eine Absichtserklärung Ð
sprich der Gummiparagraph: Ònach Maßgabe der Mittel, bzw.
vorbehaltlich der Zustimmung im LandtagÓ. Zwar werden für die
betroffenen Vereine einige Abwicklungsmodalitäten der normalen
Subventionsordnung wegfallen, aber die Unsicherheit und das Bangen
ums Geld bleiben. Es ist auch so, dass beileibe nicht alle Vereine
in den Genuss kommen werden, sondern nur jene, die den Bedarf
nachweisen können Ð Mehrjahreskonzepte vorlegen können,
Häuser haben, Angestellte haben, usw. Ð was eigentlich auch
wieder Ð um das oft zitierte Gefälle ein wenig zu strapazieren Ð
nur die Größeren betrifft.

Begeben wir uns aber doch kurz einmal ca. 25km südwestlich der
Landeshauptstadt - nach Wels. Dort nämlich redet die
Städtische Kulturverwaltung auch von der mittelfristigen
Finanzierung. Aber das Modell, das sie vorsieht, unterscheidet sich
von dem des Landes in einem wichtigen Punkt. Es sollen nur
vertragliche Absicherungen gemacht werden (wohlgemerkt sind auch hier
sogenannte ãNewcomerInnenÒ ausgeschlossen) und keine
Absichtserklärungen. Zitat Kulturamtsleiter Walter Hödl:
"Ich kann mich als Verfechter dieser Idee (der mittelfristigen
Finanzierung Anm. d. Red.) bezeichnen, weil es für beide Seiten
Vorteile bringt. Einerseits für die Vereine, die eine gewisse
Absicherung ihrer Aktivitäten haben, andererseits eine
Gewährleistung für uns als Subventionsgeber, weil wir
wissen, welche Mittel gebunden sind. Aber, und das gilt es klar zu sagen, wir (das Kulturamt Anm. d. Red.)
können diese Dinge nur empfehlen. Es gibt eben den
Entscheidungsträger und der ist auf politischer Ebene, der muss
letztendlich die Entscheidung treffen ob er das will oder nicht, und
das hat natürlich schon Haken und Ösen, das muss man klar
sagen, eine vertragliche Bindung bedeutet letztendlich für
gewisse Zeit, sagen wir es einmal drastisch, einen Machtverlust."
(Walter Hödl im Interview am 23.05.00)

Es drängt sich vor allem bei Letztzitiertem die Frage auf, ob
nicht hier des Pudels Kern zu finden ist. Ist es nicht denkbar, dass
sich die politischen Entscheidungsträger einfach davor scheuen,
Macht aus der Hand geben zu müssen? Und hier soll noch gar nicht
die politische Willkür zur Sprache gebracht werden, welche als
Hauptinstrument das Geld einsetzt, sonder rein die Macht um das
Wissen, dass die Vereine von den Geldern, welche die öffentliche
Hand verwaltet, zu einem Gutteil abhängig ist.
So wie es aussieht, wird sich an dieser Abhängigkeit zumindest
auf Landesebene so schnell nichts ändern. Ob Wels als
Präzedenzfall herzunehmen sein wird, wird sich auch noch weisen
- die Verhandlungen gehen jedenfalls in diese Richtung.